Die vertieften Planungen – Januar 2016

Nach einer intensiven Bürgerbeteiligung und umfangreichen politischen Beratungen in den Jahren 2014 und 2015 flossen viele Hinweise in die Planungen zur Stadtstraße ein. Im März 2015 wurde die "Stadtstraße“ im Stadtrat verabschiedet. Sie ist Grundlage aller weiteren Planungen zur neuen Stadtstraße. Formal und planungsrechtlich befindet sich die Stadtstraße nun in der Entwurfsplanung.

In den letzten Monaten wurden deshalb die Planungen zur Stadtstraße weiter vertieft. Die Expertinnen und Experten der Stadtverwaltung beschäftigten sich dabei besonders mit folgenden Themenschwerpunkten, die im Rahmen der jetzigen Bürgerbeteiligung näher vorgestellt werden:

  • Die Erarbeitung eines nachhaltigen ÖPNV-Konzeptes sowie eines Umleitungs- und Verkehrslenkungskonzeptes während der Bauarbeiten.
  • Die Vorbereitung der Stadt- und Grünplanung für das neue Stadtquartier in Verbindung mit einem eigenen intensiven Bürgerdialog im Mai 2016.
  • Die vorbereitende und aufeinander abgestimmte Bau- und Sanierungsmaßnahmen.
  • Ein Sachstandsbericht zu Bodenuntersuchungen und der Erfassung von Tieren und Pflanzen unter und entlang der Hochstraße Nord.

Die Ingenieure haben die Planungen zur Stadtstraße weiter voran gebracht: Dabei konzentrierten sie sich vor allem auf den Nordbrückenkopf, also der Verbindung zur Kurt-Schumacher-Brücke. Dort wurden noch einmal einige Veränderungen vorgenommen, die sich aus Hinweisen aus der Bürgerbeteiligung ergeben haben und vor allem den Verkehr betreffen. Außerdem wurden in den detaillierten Planungen auch die Themenblöcke Kosten und Bauzeiten weiter überprüft.

Vorstellung der weiterentwickelten Stadtstraße, Stand 2015

Die "Stadtstraße“ ist eine mehrspurige, rund 860 Meter lange, ebenerdige Verkehrsverbindung zwischen der Lorientallee im Westen und der Kurt-Schumacher-Brücke im Osten. Zur Verdeutlichung: Die ursprüngliche Variante „Stadtstraße lang“ wurde im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses im März 2014 grundlegend überarbeitet. Planerisch gesprochen war die “Stadtstraße lang“ die Vorzugsvariante. Alle Hinweise und Aufträge flossen in die Planung der „weiterentwickelten Stadtstraße“ ein. Aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom März 2015 ist sie die verbindliche Planungsgrundlage zur Stadtstraße. Im Folgenden wird die Entwicklung von der Variante „Stadtstraße lang“ zur „weiterentwickelten Stadtstraße“ noch einmal vor Augen geführt.

Was bisher geschah

Auf der Basis einer intensiven Bürgerbeteiligung und Diskussion in den politischen Gremien im Jahr 2014 haben Planer und Ingenieure Hinweise und Aufträge von Bürgerschaft und Politik aufgenommen. Diese flossen in die weiterführende Planung ein, die im März 2015 vom Stadtrat als Grundlage weiterer Planungen beschlossen wurde. Zuvor hatte die Verwaltung öffentlich Feedback über die verfeinerten Planungen gegeben, Fragen der Bürgerschaft beantwortet und weitere Hinweise entgegengenommen. Anfang 2016 informierte die Stadtverwaltung erneut über den aktuellen Planungsstand und nahm Hinweise auf. Im Mittelpunkt standen unter anderem Umleitungskonzepte während der Bauarbeiten und die Entwicklung eines nachhaltigen Konzeptes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Erstmals wurde dabei auf die Grundüberlegungen der Stadt- und Grünplanung hingewiesen.

Die Hochstraße im Zeitverlauf

  • Bau der Hochstraße Nord
    1970-1981

    Die Hochstraße Nord wurde zwischen 1970 und 1981 gebaut. Die Länge beträgt zirka zwei Kilometer. Die Baulastträgerin ist die Stadt Ludwigshafen am Rhein. Vortrag von Dr. Stefan Moerz über die Geschichte und die Hintergründe zur Hochstraße Nord in Ludwigshafen.

  • Teilsperrung für LKWs
    seit März 2009

    Abschnittsweise wird die Hochstraße für den Lkw-Verkehr gesperrt. Ein exemplarischer Bericht der Hauptprüfung 2009.

  • Sicherung durch Fangnetze
    seit Dezember 2010

    Fangnetze zur Sicherung werden angebracht. Die Kosten betragen rund 2,5 Millionen Euro. Die Lebensdauer der Fangnetze beträgt zirka sieben Jahre. Die Brücke wird regelmäßig von Ingenieuren geprüft. Die zugehörige Vorlage im Bau- und Grundstücksausschuss vom 23.08.2010.

  • Prüfung der Sanierungsmöglichkeit
    2010

    Erste Vorüberlegungen 2010 gehen noch davon aus, dass die Hochstraße für grob geschätzte 190 Millionen Euro saniert werden kann. Nähere Untersuchungen des Bauwerks zeigten jedoch das hohe Ausmaß der Schäden, verursacht durch den Schwerlastverkehr. Die zugehörige Vorlage im Stadtrat vom 21.06.2010.

  • Weitere Analysen zur Hochstraße
    Jahreswechsel 2010/2011

    Die Stadt Ludwigshafen nimmt Kontakt zur Universität Kaiserslautern auf. Gemeinsam mit der Forschungs- und Informationsgesellschaft für Fach- und Rechtsfragen der Raum und Umweltplanung (FIRU) und in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro R+T Topp aus Darmstadt lässt die Stadtverwaltung weitere Analysen auch im Hinblick auf die Stadtentwicklung vornehmen.

  • Neue Erkenntnisse
    Frühjahr 2011

    Die "Untersuchung von städtebaulichen und immobilienwirtschaftlichen Entwicklungspotenzialen im Zusammenhang mit der Erneuerung der Hochstraße Nord" liegt vor. Das Gutachten der FIRU

  • Information der Öffentlichkeit
    Frühjahr 2011

    Die Ludwigshafener Stadtspitze informiert erstmals die Öffentlichkeit über Überlegungen, die marode Hochstraße möglicherweise nicht mehr in den vorhandenen Dimensionen wieder aufzubauen, sondern Alternativen prüfen zu lassen.

  • Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens für die Planungsleistungen
    Juli 2011
  • Sondersitzung des Stadtrats
    Oktober 2011

    Eine Sondersitzung des Stadtrats zur Hochstraßensanierung und eine Darlegung mit ersten Überlegungen und Verfahrensschritten findet statt.

  • Erstes Bürgerforum
    Januar 2012
  • Beauftragung eines Zusammenschlusses von Ingenieurbüros
    Sommer 2012

    Ein Zusammenschluss von Ingenieurbüros wird beauftragt. Den Zuschlag erhält die Bietergemeinschaft Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH aus Frankfurt, SSF Ingenieure AG aus München, KUG Ingenieure GmbH & Co. KG aus Ludwigshafen und Durth Roos Consulting GmbH aus Darmstadt. Die Ingenieurbüros prüfen eine Erneuerung der Hochstraße in bestehender Lage sowie eine verschlankte Hochstraße oder teilweise ebenerdige Führung als Stadtstraße. Die zugehörige Vorlage im Bau- und Grundstücksausschuss zur Vorstellung der Ingenieurgemeinschaft B44.

  • Information des Stadtrats über den aktuellen Planungsstand
    29. April 2013

    Der Stadtrat wird über den Planungsstand und die aktuellen Kostenabschätzung informiert. Die Stadtverwaltung strebt noch intensivere Variantenprüfungen an. Sowohl der Wiederaufbau in Brückenkonstruktion als auch eine ebenerdige Straßenführung wurden untersucht. Die zugehörige Vorlage im Stadtrat vom 29.04.2013.

  • Zweites Bürgerforum
    13. Mai 2013

    Die Stadtverwaltung lädt zum zweiten Bürgerforum im Pfalzbau ein. Die Präsentation des zweiten Bürgerforums.

  • Information der Bürgerinnen und Bürger
    Januar 2014

    Eine Sonderausgabe des Stadtmagazins „neue Lu“ wird verteilt. Stadtweit startet die Plakataktionen „Reden Sie mit“. Das Infozentrum „Stadtumbau“ bei der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (W.E.G.) dient als Anlaufzentrum für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sonderausgabe "neue Lu" zur Bürgerbeteiligung in Ludwigshafen.

  • Vorstellung von vier Varianten, drittes Bürgerforum und Start der Online-Beteiligung
    20. Januar 2014

    1. Planerische Darstellungen und Untersuchungen zu Kosten, Bauzeiten, Umwelt und Städtebau der vier Varianten werden im Stadtrat vorgestellt.
    2. Das dritte Bürgerforum "City West - Raum für neue Stadtideen" im Pfalzbau ist die Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung. Die Beteiligung findet unter dem Motto "Ludwigshafen diskutiert" in Anknüpfung an den Stadtumbauprozess "Heute für Morgen" statt.
    3. Die Internetplattform zur Bürgerbeteiligung wird freigeschaltet. Hier wird die Fragestellung "Abriss der Hochstraße … und was kommt danach?" diskutiert.
    Der Gesamtbericht aller Planungsergebnisse.

  • Direkt vor Ort: geführte Spaziergänge
    Januar und Februar 2014

    Geführte Spaziergänge unter der Hochstraße Nord werden angeboten.

  • Viertes Bürgerforum (im Pfalzbau)
    5. Februar 2014

    Das vierte Bürgerforum „City West – Raum für neue Stadtideen“ findet im Pfalzbau statt.

  • Teilauswertung Öffentlichkeitsbeteiligung: Bewertungen
    26. Februar 2014

    Am 26.2.2014 werden alle Bewertungen, die von Teilnehmenden bei den verschiedenen Formaten der Öffentlichkeitsbeteiligung abgegeben wurden, öffentlich vorgestellt. Das Dokument können Sie in der Bibliothek oder unter diesem Direktlink (PDF, 174 MB) ansehen und herunterladen.

  • Vorstellung Auswertungsbericht
    14. März 2014

    Alle im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebrachten Beiträge werden aktuell ausgewertet und als Auswertungsbericht am 14. März veröffentlicht.

  • Stadtratentscheid über Vorzugsvariante
    24. März 2014

    Am 24. März 2014 hat der Stadtrat in einer Sondersitzung am 24. März 2014 über die Vorzugsvariante "Stadtstraße Lang" entschieden, mit der die Stadt Ludwigshafen am Rhein in die Finanzverhandlungen mit Bund und Land eintritt. Mehr dazu im Ratsinformationssystem.

  • Fünftes Bürgerforum im Pfalzbau
    09. Februar 2015

    Mit einem fünften Bürgerforum "City West – Stadtstraße lang: Wie geht es weiter?" am 9. Februar 2015 knüpft die Stadt Ludwigshafen an die vorangegangene Bürgerinformation und –beteiligung "City West: Abriss der Hochstraße Nord – und was kommt danach?" an. Mehr dazu erfahren Sie hier: Aktuelle Meldung: Fünftes Bürgerforum.

  • Bürgerinformation im Infozentrum der W.E.G. zu City West "Stadtstraße lang: Wie geht es weiter?"
    14. Februar 2015
  • Bürgerinformation im Infozentrum der W.E.G. zu City West "Stadtstraße lang: Wie geht es weiter?"
    21. Februar 2015
  • Stadtratenscheid über das weitere planerische Vorgehen.
    23. März 2015

    Der Stadtrat entscheidet über das weitere planerische Vorgehen. Grundlage sind die Fragen aus der Bevölkerung, die während des Beteiligunsgverfahrens eingebracht wurden sowie die vorgelegten Lösungsvorschläge im Rahmen der "weiterentwickelten Stadtstraße".

  • Das sechste Bürgerforum zum Auftakt des nächsten Dialogs
    25. Januar 2016

    Am 25. Januar 2016 findet beim großen Bürgerforum City West ab 18. 30 Uhr der Auftakt im Pfalzbau statt. Mit dabei sind OB Eva Lohse, Kämmerer Dieter Feid und Baudezernent Klaus Dillinger sowie Expertinnen und Experten von Planungsbüros und Verwaltung. Am selben Tag werden auch die politischen Gremien ausführlich informiert.

  • Ausstellung im Rathaus
    25. Januar 2016 - 08. März 2016

    Auf rund 60 Plakaten können sich Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Planungen informieren und bis zum 15. Februar 2016 analog zur Online-Phase Fragen stellen und Hinweise geben.

  • Online-Phase des Bürgerdialogs 2016
    25. Januar 2016 - 15. Februar 2016

    In der Online-Phase können Sie konkret zu den einzelnen Blickwinkeln Ihre Fragen stellen und Ihre Hinweise geben. Das moderierte Online-Forum ist vom 25. Januar bist zum 15. Februar 2016 für Sie freigeschaltet. Alle Fragen und Hinweise fließen wieder ein in einen Auswertungsbericht, der den politischen Gremien übergeben und veröffentlicht wird.

  • Präsentation im BGA und Vorstellung des Auswertungsberichtes
    07. März 2016
  • Das Siebte Bürgerforum zum Thema "Angenehme Wege, grüne Plätze?"
    23. Mai 2016

    Bürgerinnen und Bürger können Ihre Meinungen und Hinweise zu den Planungsskizzen von drei Fachbüros geben. Im Fokus stehen hier zentrale Orte entlang der Stadtstraße, die sogenannten Lupen. Lesen Sie hier mehr zu den einzelnen Lupen.

  • Online-Phase zum Thema "Stadt- und Grünplanung"
    23. Mai bis 13. Juni 2016

    In der Online-Phase können Sie ihre Hinweise und Kommentare zu den Entwurfsskizzen der Büros abgeben. Das moderierte Online-Forum ist vom 23. Mai bist zum 13. Juli 2016 für Sie freigeschaltet. Alle Hinweise fließen wieder ein in einen Auswertungsbericht, der den stadträtlichen Gremien übergeben und veröffentlicht wird. Hier geht's zur Online-Diskussion.

  • Ausstellung im Rathaus "Die Stadtstraße- Angenehme Wege, grüne Plätze?"
    25. Mai bis 13. Juni 2016

    Zu den Öffnungszeiten des Rathauses können Sie hier die Ausstellung des siebten Bürgerforums erneut in Ruhe besichtigen. Außerdem liegen Beteiligungsbögen aus, auf denen Sie ihre Hinweise zu den Entwürfen einreichen können. Nach der Beteiligung zur Ausstellung am 13. Juni 2016 wird die Ausstellung noch bis Anfang Juli im Rathaus öffentlich zugänglich sein.

  • Stadtspaziergänge
    02. und 09. Juni 2016

    Zusammen mit Expertinnen und Experten der Stadtverwaltung Ludwigshafen besuchen Sie die Orte der Stadt- und Grünplanung. Vor Ort wird erklärt, welchen Ideen es seitens der Fachbüros für die einzelnen Orte genau gibt. Hier finden Sie genauere Informationen zu den Stadtspaziergängen.

  • Präsentation im BGA und Vorstellung des Auswertungsberichtes
    11. Juli 2016
  • Aussage über die Gewährung von Bundeszuwendungen für das Bauvorhaben

    Die Stadt wird den Bau der überregional genutzte Verkehrsverbindung nicht allein finanzieren können. Sie geht daher von einer belastungsrechten Finanzierung unter Beteiligung des Bundes und des Landes aus. Hierfür werden entsprechende Anträge gestellt.

  • Fertigstellung der Entwurfsplanung und Einreichung des Zuschussantrages

    Die Entwurfsplanung stellt, aufbauend auf der Vorplanung, das fertige Planungskonzept mit allen festgelegten Komponenten dar. Bei Projekten, die eine Genehmigung voraussetzen, bildet die Entwurfsplanung die Grundlage für die anschließende Genehmigungsplanung.

  • Antrag auf Planfeststellung

    Die Planfeststellung ist ein streng formales Verfahren, sie vereinigt alle erforderlichen Teilgenehmigungen in sich. So werden beispielsweise alle Anforderungen aus dem Umweltrecht, Eisenbahnrecht, Straßenrecht, Telekommunikationsrecht etc. behandelt, abgewogen und berücksichtigt.
    Im Rahmen der Planfeststellung werden die Pläne öffentlich ausgelegt. Bürgerinnen und Bürger können sich informieren und prüfen, ob sie von dem Bauvorhaben betroffen sind. Ist das der Fall, können sie bis zu einem festgelegten Termin Einwände gegen das Vorhaben vorbringen. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens darf mit dem Bau der Straße begonnen werden.