Geplantes Sanierungsgebiet Rheingönheim

Der Ortskern von Rheingönheim soll moderner werden, im Mittelpunkt stehen unter anderem die Themen Wohnen, Einkaufen, Begrünung oder Orte zum Verweilen. Den Startpunkt setzte im Juni 2023 die Zusage des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, den Ortskern in das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt aufzunehmen. In den kommenden Monaten werden gemeinsam mit der Planungsgruppe Stadtbüro aus Dortmund Vorbereitende Untersuchungen durchgeführt. Aus deren Erkenntnissen werden Ziele und Maßnahmen abgeleitet, die in ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) zusammengefasst werden. Sollten durch die Vorbereitenden Untersuchungen städtebauliche Missstände nachgewiesen werden, kann außerdem ein Sanierungsgebiet mit zugehörigem Rahmenplan beschlossen werden. 

Das Untersuchungsgebiet im Rheingönheimer Ortskern ist 53 Hektar groß und wurde von der Stadt aufgrund bestimmter Kriterien wie zum Beispiel Baustruktur und Gebäudealter abgegrenzt. Es befindet sich südlich der Friedenstraße und östlich der Hilgundstraße bis südlich der B 44 und südlich der Erbachstraße und nördlich des Bahnwegs, im Osten begrenzt durch die Almelstraße und Lambrechter Straße und im Westen durch die Eisenbahnstraße/Riedlangstraße.

Der Anteil älterer und ungenutzter Gebäude sowie schlecht ausgestatteter und/oder leerstehender Wohnungen ist in diesem abgegrenzten Gebiet höher als im restlichen Stadtteil und in der Gesamtstadt. Es besteht teilweise hoher Modernisierungsbedarf. Die Grundstücke weisen vielfach einen sehr hohen Versiegelungsgrad auf.
 

Im Juli 2022 hatte der Stadtrat der Bewerbung zur Aufnahme des vorläufigen Untersuchungsgebiets Rheingönheim in das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt zugestimmt, die Zusage des Innenministers Michael Ebling liegt der Stadtverwaltung seit Anfang Juni 2023 vor. Das Förderprogramm bietet eine breite Palette an Fördermöglichkeiten, unter anderem zur baulichen und klimatischen Aufwertung des Stadtteils. Mit der Erstellung sowohl des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) als auch der Durchführung vorbereitender Untersuchungen (VU) zur Ausweisung eines möglichen Sanierungsgebiets und dem Sanierungsrahmenplan ist ebenfalls per Stadtratsbeschluss am 17. Juni 2024 ein externes Planungsbüro aus Dortmund, die Planungsgruppe Stadtbüro, beauftragt worden. Mit den ersten Schritten – beispielsweise die Zusammenstellung und Auswertung vorhandener Statistiken, Planungskonzepte, Kartengrundlagen sowie die Durchführung erster Ortsbegehungen – hat das Planungsbüro bereits begonnen.

Ein wichtiger Baustein dabei ist der Austausch mit Bürger*innen, um festzustellen, welche Vorstellungen und Bedürfnisse sie für einen lebenswerten Stadtteil haben. Die so gesammelten Ideen und Hinweis sollen dann nach Möglichkeit in einen Maßnahmenkatalog mit einfließen. Daher macht die Stadtverwaltung im Vorfeld verschiedene analoge und digitale Beteiligungsangebote, um die vielfältigen Perspektiven von Bürger*innen oder örtlichen Unternehmen in den Planungsprozess einzubringen. Dazu gehören etwa die Befragung der Eigentümer*innen von Immobilien und Grundstücken, ein Online-Kartendialog hier auf www.ludwigshafen-diskutiert.de, eine Veranstaltung zur Information und Ideensammlung im Oktober oder auch ein Rundgang durch den Ortskern. Alle Veranstaltungen werden vorab hier angekündigt.

Die Ergebnisse der Analysen und die Hinweise aus der Bürgerschaft werden gemeinsam mit dem daraus hervorgehenden Leitbild und den vorgeschlagenen Maßnahmen voraussichtlich im Juni 2025 während einer Abschlussveranstaltung vorgestellt. Schließlich muss der Stadtrat dann der förmlichen Ausweisung eines Sanierungsgebietes per Satzung zustimmen, damit die Maßnahmen nach der Genehmigung durch den Fördermittelgeber in den kommenden Jahren umgesetzt werden können. 

Damit ein Sanierungsgebiet förmlich festgelegt werden kann, müssen zunächst Vorbereitende Untersuchungen (VU) durchgeführt werden. Dabei werden Erkenntnisse über die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge im Untersuchungsgebiet gewonnen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen dienen als Beurteilungsgrundlage für die Notwendigkeit der Sanierung. Ergibt die Summe der Ergebnisse, dass die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen im öffentlichen Interesse ist, kann ein Sanierungsgebiet förmlich festgelegt werden.

Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEK) formuliert mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein Leitbild für die weiteren Planungen, schlägt Handlungsempfehlungen vor und benennt konkrete Maßnahmen, die in den kommenden Jahren durchgeführt werden sollen. Alle Bereiche des Lebens wie Wohnen, Arbeiten, Handel, Erholung und Freizeit sind miteinbezogen.
 
Für die Ausweisung eines Sanierungsgebietes muss schließlich ein so genannter Rahmenplan aufgestellt werden: Nach einer Bestandsaufnahme erfolgt eine Potentialermittlung und es werden Ziele formuliert. Darüber hinaus wird ein Maßnahmenkatalog erstellt, um durch verschiedene Instrumente die Ziele der Sanierung zu erreichen und eine positive Entwicklung des Ortskerns Rheingönheim langfristig zu sichern. Sollte dann der Stadtrat der förmlichen Ausweisung eines Sanierungsgebietes per Satzung zustimmen, können städtebauliche Missstände mit weiteren Fördermitteln behoben werden. 
 

Für weitere Fragen und Auskünfte wenden Sie sich bitte an den Bereich Stadterneuerung, Sebastian Michel, Telefon 0621 504-2995 oder E-Mail: sebastian.michel@ludwigshafen.de